Die Arbeit der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion 2021 – 2026

Hier gibt es eine Übersicht über Beschlüsse und Anfrageoptionen, initiert durch unsere grünen Stadtverordneten:

> Bebauungsplan: 50% der Dachflächen (Neubau) mit Photovoltaik nutzen
> initiative für die Gründung der Rad-AG durch unseren Antrag. Die überparteiliche Rad-AG wurde sehr
erfolgreich uns erreichte bspw.. dass ein Radweg ab Bahnhof zur Oleimühle jetzt realisiert wird.
> Klare Budgets für den Radwegebau wurden im Haushaltsplan verankert.
> Antrag auf den Einsatz von Pestiziden/Fungiziden auf öffentlichen städtischen Flächen zu verzichten
> Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Kreisel Kurfürstenstraße.
> Antrag auf Erhalt stadtbildprägender Fachwerkhäuser. Dazu kompetenten Plan zur Innenstadtgestaltung
vorgelegt und Aktivierung zur Nutzung des städt. Vorkaufsrechts.
> Anfrage zur allgemeinen Verkehrsüberwachung.
> Antrag zum Klimaschutzmanagement / Klimarelevanzprüfung für alle neuen städt. Investitionen erreicht.
> Antrag auf Erweiterung der Einspeiseleistungen für private PHotovoltaikanlagen.
> Antrag zum Beitritt Wolfhagens zur Initiative „Lebenswerte Städte“ um per Selbstbestimmung der Stadt
innerörtliche Geschwindigkeitsregelungen treffen zu können.
> Antrag zum Schutz von Flora und Fauna: Maßnahmen zum Krötenschutz und städt. Pachtverträge mit der
Voraussetzung auf Fungizide/Herbizide zu verzichten, verknüpfen.
> Antrag bei den Straßenausbaubeiträgen eine sogenannte Quartierslösung einzuführen. Damit werden die
Mieter nicht belastet und alle Eigentümer im Quartier ( = Siedlungsbereich) verteilen sich die Kosten auf
geringere, wiederkehrende Beiträge. Die Abrechnungsmethodik einer Maßnahme ändert sich nicht, aber die
Verteilung der Kosten. Ein Dorf ist bspw. ein Quartier. Daraus ergeben sich auch bessere
Mitsprachemöglichkeiten / Abstimmungen über die evtl. anstehenden Straßensanierungen.
> Antrag auf Anpassung der Marktplatzgestaltung unter dem Aspekt des Hitzeschutzes für die Bevölkerung in
heißen Sommern.
> Anfrage zum Flächennutzungsplan (Regionalplan)
> Anfrage zum Schüler/Schülerinnentransport Philippinental – Wolfhagen
> Anfrage zum Zustand der Schützeberger Straße und der Eichenstraße, Kurve Holunderweg und des
Gehweges Apfeltrift ab kreuzung Steinadlerweg/Uhlandstraße.
> Antrag auf Transparenz. Die Vorlagen für Ausschüsse und für das Stadtparlament sollen mit vollem Inhalt
(Ausnahme: nichtöffentliche Themen nach HGO) auf der Webseite des Rathauses einsehbar sein (bisher nur
Überschriften)

Die Liste ist nicht vollständig.
Sie soll nur dazu dienen, einen Überblick über die kommunalpolitische Arbeit der GRÜNEN in Wolfhagen zu ermöglichen.